Links-Debatte nach G20″Wir brauchen mehr Protest” the north face schuhe

G20-Gipfel in HamburgG20 in Hamburg: Stürzen die Krawalle die linke Protestbewegung in die Krise?

Die Gewaltorgie von Hamburg verunsichert eine ganze Bewegung: Stürzt G20 den linken Aktivismus in die Krise? SPD, Grüne und Linke bemühen sich um klare Ansagen – weichen aber einer unangenehmen Frage aus.


Annett Meiritz

Jahrgang 1982, aufgewachsen in Schwerin. Studium der Geschichte und Medienwissenschaften in Düsseldorf. Ausbildung an der Berliner Journalisten-Schule. Seit 2007 Politik-Redakteurin bei SPIEGEL ONLINE, seit 2011 Parlamentskorrespondentin im Hauptstadtbüro.
Stipendiatin des Arthur F. Burns Fellowships, im Rahmen dessen 2015 Redaktionsaufenthalt in Washington, D.C. (“Vox.com”).
Themen: Die Grünen, Digitales, Innere Sicherheit, Parlamentarismus.


Die linke Protestbewegung wirkt seit dem G20-Wochenende getrieben. Kaum jemand spricht mehr über inhaltliche Kritik am Gipfel, stattdessen haben sich die Bilder brennender Autos und geborstener Fensterscheiben ins Gedächtnis gefressen.

Aktivisten versuchen angestrengt, sich von den Randalen abzugrenzen. Bunter Protest sei die beste Antwort auf “sinnlose Zerstörung”, schreibt das Netzwerk Attac, und das Bürgerbewegungsbündnis Campact mahnt: “Nur gewaltfreier Protest erreicht die Herzen der Menschen.” Spitzenpolitiker distanzieren sich seit Tagen vom Krawall.

Die Plünderer im Schanzenviertel, die Steine schleudernden Vermummten – die gehören nicht zu uns, sollen die Statements betonen. Doch die Auseinandersetzung mit dem Gipfeldesaster ist hoch kompliziert: Wie verteidigt man linken Protest, ohne Gefahr zu laufen, sich mit radikalisierten Linken gemein zu machen? Wie kritisiert man die Polizei, ohne die Gewalt des Mobs zu relativieren? Wie nennt man das, was rund um G20 passiert ist: Idiotie? Extremismus? Gar Terrorismus?

“Das schmerzt uns”

In den Parteien des linken Spektrums wächst dazu die Sorge, dass die eigenen politischen Ziele durch die G20-Eskalation künftig schwerer vermittelbar werden – und das ausgerechnet im Wahljahr.

So sagt Grünen-Chefin Simone Peter the north face rucksack, die ausufernde Gewalt habe den friedlichen Protest diskreditiert. “Das schmerzt uns”, sagt sie. Die Grünen-Fraktionschefin im EU-Parlament, Ska Keller, meint, die Randalierer hätten dem “Anliegen von Hunderttausenden, die friedlich für eine gerechtere Welt demonstriert haben,” geschadet. Juso-Chefin Johanna Uekermann (SPD) fügt hinzu: “Jeglicher Protest gegen G20 wird gerade delegitimiert, das ärgert mich massiv.”

Zwar dürfte vielen Bürgern klar sein, dass die Krawallmacher von Hamburg wohl größtenteils Kriminelle ohne klare politische Ausrichtung waren. Doch Differenzierung ist mühsam zu vermitteln. Bilder von Feuer, Vandalismus und Plünderungen prägen sich leichter ein als ein Referat über das Gewaltpotential gesellschaftlicher Subgruppen.


Bilder G20-Gipfel in Hamburg: Erst Peace-Zeichen, dann Randale

Dazu kommt, dass die in Deutschland vielfältige – und in den meisten Fällen friedliche – linke Protestbewegung eng mit linken Parteien verwoben ist. Auf Demos gegen Freihandelsabkommen, Gentechnik, Globalisierung oder Studiengebühren finden sich Grüne, Linke, SPD. Viele NGO halten gute Kontakte in Parlamente und Ministerien.

Die Union nutzt diese Verknüpfung für wahlkampftaugliche Attacken. Der CDU-Politiker Jens Spahn warf Linkspartei, Grünen und SPD vor, “auf dem linken Auge völlig blind” zu sein. Und Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hält die Grenzen von Extremismus und Protest für fließend: “Jeder Demonstrant, der Vermummten und Chaoten Schutz und Deckung bietet, macht sich mitschuldig”, sagte er.

SPD, Linke, Grüne in Bedrängnis

Wie sehr die Parteien des Linksspektrums unter Druck sind, zeigt sich in ihren Reaktionen nach G20. Die SPD ließ sich zu Vokabular hinreißen, das außerhalb des Wahljahrs so wohl nicht gefallen wäre: Kanzlerkandidat Martin Schulz sah in den Randalen “Züge von Terrorismus”. Er klang damit ähnlich wie Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU), der von “linksextremem Terror” sprach.

“Sinnlose Gewalt gegen Sachen ist noch lange kein Terrorismus”, hält die Linken-Politikerin Ulla Jelpke entgegen. Ihre Partei schwankt zwischen Verständnis für die Demos und Kritik an Gewalt. “Ohne außerparlamentarischen Druck bewegt sich in unserem Land wenig”, sagt Jelpke. “Ziviler Ungehorsam” wie Sitzblockaden gehörten zum Protest dazu. “Wer Kleinwagen anzündet und Läden zerstört, schadet aber dem Anliegen der friedlichen Demonstranten”.

Bei den Grünen heißt der offizielle Kurs: Polizisten loben, Gewalt verurteilen, Gipfel-Inhalte kritisieren. Nicht jeder mag sich daran halten. Grünen-Urgestein Hans-Christian Ströbele verurteilte die Krawalle scharf, warf aber auch der Polizei Fehler vor. Sie habe durch ihre “ungeheure Brutalität” zur Radikalisierung der Situation beigetragen.

Einer Frage gehen die Spitzen aller drei Parteien bislang aus dem Weg: Begünstigt ein Teil des linken Protestmilieus das Potenzial für gefährliche Krawalle?

“Wer sagt, eine aus dem Ruder laufende Demo hat absolut nichts mit linker Politik zu tun, macht es sich zu einfach”, meint der Grünen-Europapolitiker Sven Giegold. “So mancher G20-Randalierer wird sich auf das berufen haben, was er für links hält. Damit müssen sich NGO und Parteien aus dem linken Spektrum auseinandersetzen.”

Neustart der Protestkultur

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe setzt darauf, bei aller Kritik an Wut und Zerstörung auch den Kern von Protestkultur zu stärken. “Wir brauchen mehr Protest, wir brauchen mehr Menschen, die gegen Missstände demonstrieren gehen. Ich wünsche mir, dass dieser Druck größer wird, denn Anlässe gibt es genug: ob Rüstungsausgaben the north face thermoball, Hungerkrisen oder eine ungerechte Weltwirtschaft.”

Schwabe sieht G20 auch als Chance für den linken Protest – und formuliert drei Ziele für eine Art Neustart: Die Ereignisse von Hamburg müssten genutzt werden, “um klar zu machen, wofür die friedliche the north face schuhe, linke Protestbewegung steht,” und dazu, “die Grenzen zu Gewalttätern klar zu ziehen”. Außerdem müsse die Bewegung deutlich machen, dass sie “in unruhigen Zeiten erst recht gebraucht wird”.

Klingt nach viel Arbeit. Die Aufarbeitung der G20-Folgen, sie geht für linke Aktivisten und Parteien gerade erst los.


1. Liebe Liebe ist also Protest? Oder mal ordentlich Lärm machen ? Oder mit einem aufgeblasenen Chlorhähnchen durch die Straßen laufen? Oder mit Hammer und Sichel Fahnen samt Spruch Kapitalismus bekämpfen, dem Kommunismus den Weg […] ist also Protest? Oder mal ordentlich Lärm machen ? Oder mit einem aufgeblasenen Chlorhähnchen durch die Straßen laufen? Oder mit Hammer und Sichel Fahnen samt Spruch Kapitalismus bekämpfen, dem Kommunismus den Weg bereiten? Für mich ist das kein Protest, das ist eher eine Art Kindergarten Happening… Im Übrigen – Sich von einer Brücke abseilen samt Plakat Kohle abschalten ist Protest, ein Plakat Sichere Grenzen ist hingegen ein Anschlag auf die freiheitliche Grundordnung. Die einen demonstrieren oder Protestieren, die anderen marschieren auf …Nö – so wird das nicht werden.
2. Dieses ewige Herumlavieren wo die Grenze zur Gewalt überschritten ist, langweilt nur noch. Denn auch der sog. friedliche Protest ist sinnlos, wenn Frau Trump den Vortrag der Klimaforscher aufgrund einer Sitzblockade verpasst. wo die Grenze zur Gewalt überschritten ist, langweilt nur noch. Denn auch der sog. friedliche Protest ist sinnlos, wenn Frau Trump den Vortrag der Klimaforscher aufgrund einer Sitzblockade verpasst.
3. kaum jemand spricht noch über Inhalte Und das war das Ziel, 1. wird ein vom BVG genehmigtes Protest camp getäumt.d.h. die Polizei setzt sich über das höchste Verfssungsschutzorgan hinweg. Dann wird erstmal nur Präsenz seitens der Polizei gezeigt, plötzlich […] Und das war das Ziel, 1. wird ein vom BVG genehmigtes Protest camp getäumt.d.h. die Polizei setzt sich über das höchste Verfssungsschutzorgan hinweg. Dann wird erstmal nur Präsenz seitens der Polizei gezeigt, plötzlich nach Stunden des Wartens wird der 10% Anteil vermummter der Welcome to Hell Versammlung abgetrennt. Om Anschluss macht man das Schanzenviertel zum rechtsfreien Raum und übernimmt als Polizei die Beobachterrolle. das zeigt erst provozieren dann ignorieren unf uum Schluss die BILD faschistische Fahndungsaufrufe drucken lassen. Perfekt inszeniert, da man die Linke nicht durch Argumente entkräften kann muss man sie diskreditieren. ..
4. Die Proteste sind friedlich Zehntausende haben es bewiesen. Wer die wirklichen Anstifter hinter der Randale einiger weniger sind, lässt viel Raum für Spekulationen, jetzt wo man es nicht eilig genug haben kann, die gefassten Straftäter so schnell wie […] Zehntausende haben es bewiesen. Wer die wirklichen Anstifter hinter der Randale einiger weniger sind, lässt viel Raum für Spekulationen, jetzt wo man es nicht eilig genug haben kann, die gefassten Straftäter so schnell wie möglich wieder freizulassen. Da drängt sich der Gedanke auf, dass der friedliche Protest bewusst zerstört werden sollte von gekauften und organisierten Zerstörern. Der Protest in Deutschland soll nicht nur eingeschläfert, sondern in seinen Grundfesten erschüttert werden.
5. Denken ist schon erforderlich! man muss schon die Ereignisse genau differenzieren. Die Polizei Hamburg hat vor dem Gipfel davor gewarnt dass es zu Ausschreitungen kommen wird. Dies wurde ignoriert. Ein Kriminalist hat im Spiegel vor ein paar Tagen deutlich die […] man muss schon die Ereignisse genau differenzieren. Die Polizei Hamburg hat vor dem Gipfel davor gewarnt dass es zu Ausschreitungen kommen wird. Dies wurde ignoriert. Ein Kriminalist hat im Spiegel vor ein paar Tagen deutlich die Führungsfehler der Polizei analysiert. Er hat auch klargestellt dass die Ausschreitungen unausweichlich waren und die Eskalation nicht zu verhindern war. Wer diese Ereignisse politisch ausschlachtet macht es sich zu einfach und weicht einer Fehleranalyse wie der Kriminalist sie durchgeführt hat aus.Es gibt Radikale, im linken wie auch im rechten Lager, keine Zweifel und es gibt auch Menschen die gewaltbereit sind. Man sollte aber auch überlegen wie durch Filme und häufige Berichte die Gewaltbereitschaft ständig geschürt wird und somit zu solchen Eskalationen noch indirekt beigetragen wird.Sich gegenseitig nur die Schuld zuzuschieben ist zu einfach und trägt in keiner Weise zur Lösung der Probleme bei. Darüber sollten sich nun alle Politiker wie auch die Medien im Klaren sein. Es bedarf da schon genauer und vor allem guter Analysen und auch fairer Berichterstattungen denn sonst eskaliert diese Gewalt immer mehr womit wohl keinem gedient sein dürfte.

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